Gewohnheitsrechte sind ungeschriebene Rechte. Besonders häufig wird Gewohnheitsrecht im Zusammenhang mit Arbeitsverhältnissen und Grundstücken ausgeübt. Wann können Sie einen Anspruch mit Ihrem Gewohnheitsrecht begründen? Können andere Gewohnheitsrechte zu Ihren Lasten wahrnehmen?

Gewohnheitsrecht ist ungeschriebenes, aber geltendes Recht. Zu einem Gewohnheitsrecht kann es kommen, wenn eine Handlung oder eine bestimmte Verfahrensweise über einen langen Zeitraum ausgeübt wird und dies durch alle Beteiligten akzeptiert wird. Dann besteht ein Anspruch der Beteiligten darauf, die Handlung weiterhin auszuführen, auch wenn dies nie schriftlich vereinbart wurde.

Wichtig: Gesetzeswidrige Handlungen können auch dann niemals ein Gewohnheitsrecht auslösen, wenn sie über einen langen Zeitraum (da unentdeckt) ausgeübt werden. Ein Gewohnheitsrecht lässt sich auch nicht aus Handlungen ableiten, mit denen eine der involvierten Parteien von Beginn an nicht einverstanden war.

Gewohnheitsrecht am Arbeitsplatz

Besonders häufig ist das Gewohnheitsrecht am Arbeitsplatz relevant. Zahlt ein Arbeitgeber z.B. drei Jahre lang ohne Vorbehalte Weihnachts- oder Urlaubsgeld in identischer Höhe, handelt es sich nach ständiger Rechtsprechung um eine betriebliche Übung. Dann besteht auch in den Folgejahren ein Anspruch auf die Zahlung. Dies gilt jedoch nicht, wenn die Zahlung in den drei Jahren in unterschiedlicher Höhe erfolgt ist.

Nicht jeder über einen längeren Zeitraum andauernde Zustand begründet ein Gewohnheitsrecht. Wurde ein Angestellter z. B. über einen langen Zeitraum ausschließlich in der Nachtschicht eingesetzt, kann der Arbeitgeber dennoch jederzeit den Einsatz in der Tagschicht anordnen.

Gewohnheitsrecht und Grundstücke

Auch im Zusammenhang mit Grundstücken können Gewohnheitsrechte erwachsen. Besitzt Ihr Nachbar keinen eigenen Zugang zu seinem Haus und nutzt er stattdessen Ihre Einfahrt, geschieht dies zunächst ohne Rechtsgrundlage. Dulden Sie dies jedoch unwidersprochen für einen langen Zeitraum, kann der Nachbar sehr wahrscheinlich ein Gewohnheitsrecht geltend machen. Sie müssen die Nutzung Ihrer Einfahrt auch dann im bisher üblichen Rahmen gestatten, wenn Sie dies zwischenzeitlich nicht mehr möchten.

Verfügt Ihr Nachbar noch über einen weiteren Zugang zu seinem Haus, kann die Sachlage sich allerdings anders darstellen. Falls Sie sich nicht sicher sind, ob Ihnen durch Ihre tolerante Untätigkeit nicht irgendwann handfeste rechtliche Nachteile drohen, sollten Sie sich von einem spezialisierten Fachanwalt beraten lassen.

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