Gängige Ansprüche aus dem Gewohnheitsrecht Gewohnheitsrechte sind ungeschriebene Rechte. Besonders häufig wird das Gewohnheitsrecht im Zusammenhang mit Arbeitsverhältnissen und Grundstücken ausgeübt. Wann können Sie einen Anspruch mit Ihrem Gewohnheitsrecht begründen? Können andere Gewohnheitsrechte zu Ihren Lasten wahrnehmen?

Alle Fakten zum Gewohnheitsrecht

Gewohnheitsrecht ist ungeschriebenes, aber geltendes Recht. Zu einem Gewohnheitsrecht kann es kommen, wenn eine Handlung oder eine bestimmte Verfahrensweise über einen langen Zeitraum ausgeübt wird und dies durch alle Beteiligten akzeptiert wird. Dann besteht ein Anspruch der Beteiligten darauf, die Handlung weiterhin auszuführen, auch wenn dies nie schriftlich vereinbart wurde.

Wichtig: Gesetzeswidrige Handlungen können auch dann niemals ein Gewohnheitsrecht auslösen, wenn sie über einen langen Zeitraum (da unentdeckt) ausgeübt werden. Ein Gewohnheitsrecht lässt sich auch nicht aus Handlungen ableiten, mit denen eine der involvierten Parteien von Beginn an nicht einverstanden war.

Gewohnheitsrecht am Arbeitsplatz

Nicht jeder über einen längeren Zeitraum andauernde Zustand begründet ein Gewohnheitsrecht. Wurde ein Angestellter z. B. über einen langen Zeitraum ausschließlich in der Nachtschicht eingesetzt, kann der Arbeitgeber dennoch jederzeit den Einsatz in der Tagschicht anordnen. Im Umkehrschluss bedeutete dies auch, dass der Angestellte kein Recht darauf hat nur in der Nachtschicht eingesetzt zu werden.

Am Arbeitsplatz kann das Gewohnheitsrecht auch an anderer Stelle zum Vorschein kommen: Zahlt ein Arbeitgeber z.B. drei Jahre lang ohne Vorbehalte Weihnachts- oder Urlaubsgeld in identischer Höhe, handelt es sich nach ständiger Rechtsprechung um eine „betriebliche Übung“, d.h. um ein Gewohnheitsrecht. Somit besteht in den Folgejahren auch ein Anspruch auf die Zahlung. Dies gilt jedoch nicht, wenn die Zahlung in den drei Jahren in unterschiedlicher Höhe erfolgt ist.

Gewohnheitsrecht und Grundstücke

Auch im Zusammenhang mit Grundstücken können Gewohnheitsrechte erwachsen. Besitzt Ihr Nachbar z.B. keinen eigenen Zugang zu seinem Haus und nutzt stattdessen Ihre Einfahrt, geschieht dies zunächst ohne Rechtsgrundlage. Dulden Sie dies jedoch unwidersprochen für einen langen Zeitraum, kann der Nachbar sehr wahrscheinlich ein Gewohnheitsrecht geltend machen. Sie müssen die Nutzung Ihrer Einfahrt dann im bisher üblichen Rahmen gestatten, auch wenn Sie dies zwischenzeitlich nicht mehr möchten. Verfügt Ihr Nachbar jedoch über einen weiteren Zugang zu seinem Haus und nutzt Ihren Weg z.B. aus Bequemlichkeit, ändert sich die Sachlage. Sollten Sie sich nicht sicher sein, ob Ihnen irgendwann durch Ihre tolerante Untätigkeit ein handfester rechtlicher Nachteile drohen könnte, so lassen Sie sich am besten von einem spezialisierten Fachanwalt beraten.