Nachbarn treffen am Wegesrand aufeinander und unterhalten sich, im Hintergrund fahren zwei Mädchen auf dem Fahrrad.

Gewohnheitsrecht – Wann Ansprüche entstehen können

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Gewohn­heits­recht – Wann Ansprü­che ent­ste­hen kön­nen

Es steht in keinem Gesetzbuch, aber alle akzeptieren es? Dann spricht man von einem Gewohnheitsrecht. Mit unseren Tipps erfährst du, wann Ansprüche auf Wegerecht sowie Ansprüche für betriebliche Leistungen entstehen und was du dabei beachten solltest.

Was heißt Gewohnheitsrecht?

Das Gewohnheitsrecht ist ein ungeschriebenes Recht. Es gilt lediglich dadurch, dass die Allgemeinheit dieses anerkennt und praktiziert. Dennoch gilt nicht jeder langandauernde Zustand oder das langfristige Befolgen von Regeln als Gewohnheitsrecht. Zudem verändern sich im Laufe der Zeit Gewohnheitsrechte.

Wie entsteht ein Gewohnheitsrecht?

Hierfür gibt es kein spezielles Gesetz, stattdessen entsteht das Gewohnheitsrecht aus der Anwendung von gewissen Regeln über einen längeren Zeitraum. Wenn viele Personen etwas aus Gewohnheit praktizieren, muss es sich dennoch nicht zwangsläufig um ein Gewohnheitsrecht handeln. Bestehen Zweifel, ob aus einer Gewohnheit ein Anspruch erwächst, entscheidet nötigenfalls das Richterrecht hierüber.

Gewohnheitsrecht auf Grundstücken: Was bedeutet Wegerecht?

Sehr häufig kommt das Gewohnheitsrecht auf Grundstücken zur Anwendung, das sogenannte Wegerecht. Als Wegerecht bezeichnet man das Recht, einen Weg oder Zugang über ein fremdes Grundstück zu nutzen. Hat ein Grundstücksbesitzer also keinen öffentlichen Zugang zum eigenen Grundstück und muss ein anderes Grundstück betreten, dann tritt das Wegerecht in Kraft. Das ist dann der Fall, wenn ein Grundstückseigentümer von der Zuwegung, also der Verkehrsanbindung an das eigene Haus, abgeschnitten ist, zum Beispiel aufgrund von Bauarbeiten. Somit hat der Grundstücksbesitzer einen Anspruch auf das Wegerecht und darf ein fremdes Grundstück betreten, um zum eigenen Grundstück zu gelangen.

Wegerecht auf Grundstücken: Unterscheidung von Geh- und Fahrtrecht

Noch genauer definiert wird das Wegerecht mit dem Geh- und Fahrtrecht. Das Wegerecht bedeutet nicht zwangsläufig, dass das Grundstück auch befahren werden darf. Besteht lediglich ein Wegerecht mit Gehrecht, dann darf der Weg zum Beispiel nicht mit einem PKW oder anderen Fahrzeugen genutzt werden. Ein Fahrtrecht bedeutet zudem nicht, dass du auf dem Grundstück parken darfst. Es ist lediglich erlaubt mit dem PKW durchzufahren.

Ausnahmefall: Notwegerecht

Das Notwegerecht tritt in Kraft, wenn ein Grundstück nur zeitweise von öffentlichen Wegen und Straßen abgeschnitten ist. Besteht keine Zuwegung zum eigenen Grundstück, muss der Nachbar so lange ein Wegerecht gewähren, bis das Grundstück wieder über eigene Zufahrten und Wege erreichbar ist. Ist dieser Zustand dauerhaft, kann das Notwegerecht sogar ein ganzes Leben lang bestehen.

Wer darf das Wegerecht nutzen? Gilt das Wegerecht auch für Besucher?

Grundstücksbesitzer, die zeitweise ihr Grundstück über das Nachbargrundstück betreten müssen, stellen sich häufig die Frage, für wen denn nun das Wegerecht eigentlich gilt. Personen, die zum Grundstücksbesitzer in einer besonderen Beziehung stehen, dürfen das Wegerecht ebenfalls in Anspruch nehmen. Das betrifft zum Beispiel Familienmitglieder, aber auch Freunde, Kunden, Pächter und Mieter. Somit gilt das Wegerecht auch für Besucher und nicht nur für den Grundstücksbesitzer.

Was bedeutet das Wegerecht im Grundbuch?

Wer ein eigenes Grundstück besitzt, sieht sich früher oder später vermutlich mit folgender Frage konfrontiert: Was bedeutet „eingetragenes Wegerecht“? Hier kommt die Erklärung: Verfügt das Grundbuch des Grundstücks über eine Eintragung einer Grunddienstbarkeit, so bedeutet dies, dass Eigentümern anderer Grundstücke bestimmte Rechte einzuräumen sind. Zum Beispiel ein Wegerecht oder ein Leitungsrecht. Der Nachbar darf hierbei bestimmte Wege mitbenutzen oder Leitungen unter dem eigenen Grundstück verlegen lassen. Nicht selten entsteht deshalb ein Streit unter Nachbarn. Beim Hauskauf sollten Käufer daher immer beachten, welche Einträge sich im Grundbuch befinden.

Grunddienstbarkeit bedeutet im Übrigen die Dienstbarkeit an einer Liegenschaft. Ein Wegerecht im Grundstück wird immer bei dem sogenannten „dienenden” Grundstück eingetragen. Es handelt sich daher beim Wegerecht im Grundbuch um das Grundstück, welches einem anderen Grundstück ein Wegerecht einräumt.

Doch wie verhält es sich mit dem Wegerecht beim Eigentümerwechsel des Grundstücks? Bei einem Wechsel des Eigentümers kommt es zum Erlöschen des Wegerechts. Mit dem neuen Eigentümer ist daher eine neue Verhandlung nötig.

Gewohnheitsrecht am Arbeitsplatz

Auch am Arbeitsplatz finden Gewohnheitsrechte Anwendung. Dies ist zum Beispiel dann der Fall, wenn bestimmte Handlungen über einen längeren Zeitraum stets gleichbleibend durchzuführen sind. Solange dies im gegenseitigen Einverständnis von Arbeitgeber und Arbeitnehmer stattfindet.

Ein Beispiel hierfür ist die Zahlung von Leistungen oder Vergünstigungen. Zahlt der Arbeitgeber dem Beschäftigten mindestens drei Jahre lang ein Urlaubsgeld oder ein Weihnachtsgeld in gleicher Höhe, dann entsteht ein Gewohnheitsrecht für den Arbeitnehmer.

Die betriebliche Übung

Im Zusammenhang mit dem Gewohnheitsrecht am Arbeitsplatz spricht man auch von betrieblicher Übung. Betriebliche Übung bedeutet, dass der Arbeitgeber bestimmte Verhaltensweisen regelmäßig wiederholt. Daraus kann der Arbeitnehmer schließen, dass er diese Vergünstigungen oder Leistungen auf Dauer erhält.

Zahlt ein Arbeitgeber dem Angestellten zum Beispiel jedes Jahr ein Weihnachtsgeld von 500 EUR, dann ergibt sich für den Arbeitnehmer nach dem dritten Jahr eine Erwartungshaltung. Der Arbeitnehmer kann daher davon ausgehen, auch im vierten Jahr 500 EUR Urlaubsgeld zu erhalten. Es entsteht also ein Gewohnheitsrecht.

Anders verhält es sich hingegen, wenn der Arbeitgeber dem Angestellten keine gleichbleibende Leistung zahlt. Kein Gewohnheitsrecht entsteht, wenn der Arbeitnehmer im ersten Jahr 300 EUR im zweiten Jahr 100 EUR und im dritten Jahr 150 EUR Weihnachtsgeld erhält.  

Als betriebliche Übung gelten beispielsweise folgende Leistungen und Regelungen:

  • Fahrtkostenzuschüsse
  • Die Regelung von Urlaubsansprüchen
  • Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld
  • Spezielle Gratifikationen und Prämien
  • Regelung von Krankmeldungen

Gewohnheitsrecht und Arbeitszeit

Bezüglich der Arbeitszeit im Unternehmen greift das Gewohnheitsrecht in der Regel nicht. Wenn nicht anders im Vertrag festgehalten, haben Arbeitnehmer daher beispielsweise kein Recht darauf, immer in der gleichen Schicht zu arbeiten. Dies gilt auch für die Tätigkeit und den Arbeitsort. Arbeitgeber dürfen Arbeitnehmer auch in andere Niederlassungen oder Abteilungen versetzen.

Fazit

Das Gewohnheitsrecht betrifft vor allem Hausbesitzer, speziell, wenn es um das Gewähren von Wegerecht gegenüber dem Nachbarn geht. Am Arbeitsplatz greift es bei bestimmten Leistungen, wie zum Beispiel dem Urlaubsgeld. Sowohl für Hausbesitzer als auch Arbeitnehmer und Arbeitgeber lohnt es sich, sich über Rechte und Pflichten zu informieren, um Streitigkeiten zu vermeiden.

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