In Wohngebieten sind Parkplätze oft Mangelware. Umso verlockender ist es, gegenüber einer Einfahrt zu parken. Ob dies erlaubt ist, hängt von der Fahrbahnbreite und der Beschaffenheit der Grundstückseinfahrt und deren Umgebung ab.

Parken gegenüber Einfahrt nur bei ausreichend breiter Fahrbahn

Gemäß § 12 Abs. 3 Straßenverkehrsordnung (StVO) ist das gegenüberliegende Parken von Ausfahrten auf schmalen Straßen unzulässig. Es muss gewährleistet sein, dass Fahrzeuge mit herkömmlicher Breite problemlos passieren können. Dabei definiert das Gesetz nicht genau, wie breit die Straße sein muss. Es hat sich aber eine Faustregel etabliert: Liegen weniger als 3,05 m zwischen Ihrem Fahrzeug und der Ausfahrt, ist das Parken gegenüber der Einfahrt verboten. Dieser Richtwert leitet sich aus der zulässigen Höchstbreite von Pkw (2,55 m) und dem beidseitig einzuhaltenden Sicherheitsabstand (25 cm) ab.

Wie sehr wird das Passieren der Einfahrt beeinträchtigt?

Wenn Sie Ihr Auto gegenüber einer Einfahrt parken, dürfen Sie damit die gewöhnliche Nutzung der Grundstückseinfahrt nicht in einem unzulässigen Maße einschränken. Was aber bedeutet ein „unzulässiges Maß“?

Auch dies hängt von den Begebenheiten vor Ort ab. In einem Wohngebiet mit angespannter Parkplatzsituation ist es der geltenden Rechtsprechung zufolge durchaus zumutbar, beim Verlassen der eigenen Einfahrt zu rangieren. So entschied unter anderem der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof (AZ 5S 1044/15).

Eine unzulässige Einschränkung der Nutzbarkeit liegt demnach nicht vor, wenn das Rangiermanöver einem durchschnittlich begabten Fahrer möglich ist. Bei deutlich aufwändigeren Manövern mit sehr viel höheren Anforderungen an die Präzision gestaltet sich die Sachlage anders. Dann ist Parken gegenüber Einfahrten verboten.

Im Zweifel entscheidet das Gericht

Die Straßenverkehrsordnung regelt das Parken gegenüber Ein- und Ausfahrten nicht mit absoluter Präzision. Wenn Sie Streitigkeiten aus dem Weg gehen möchten, sollten Sie im Zweifel deshalb nach einem anderen Parkplatz Ausschau halten. Ansonsten müssen gegebenenfalls Gerichte klären, ob die Straße ausreichend breit und die Nutzung der Einfahrt nicht in unzulässigem Maße eingeschränkt ist.