Was ist ein Elektrokleinstfahrzeug (eKF)?

Elektrokleinstfahrzeuge (eKF) sind "elektrisch betriebene Fahrzeuge ohne Sitz und selbstbalancierende Fahrzeuge". Dazu gehören z.B. elektronisch angetriebene City-Roller, sogenannte Elektro-Tretroller oder E-Scooter. Aber auch E-Skateboards, Segways oder Hoverboards zählen zu den Kleinstfahrzeugen mit elektrischem Antrieb.

Sind Elektrokleinstfahrzeuge im Straßenverkehr erlaubt?

Ja. Seit dem 15.06.2019 dürfen Elektrokleinstfahrzeuge (eKF) legal am Straßenverkehr teilnehmen. Jedoch gibt es einige Regelungen, z.B. bezüglich Fahrzeuggewicht und -abmessungen, zu beachten. Das E-Kleinstfahrzeug darf nicht breiter als 70 cm, nicht länger als 2 m und nicht höher als 1,40 m sein. Außerdem sollte das Gesamtgewicht des Fahrzeuges nicht mehr als 55 kg betragen.

Möchtest Du mit dem E-Scooter Verkehrswege nutzen, so solltest Du diese weiteren Punkte zum Fahrzeug beachten:

Das Elektrokleinstfahrzeug muss…

• eine Lenk- oder Haltestange haben
• mindestens 6 km/h und höchstens 20 km/h schnell fahren können
• eine begrenzte Leistung von 500 Watt aufweisen; bei selbstbalancierenden Fahrzeugen sind es 1400 Watt
• verkehrssicher sein, d.h. bremsen können, steuerbar sein und eine Beleuchtungsanlage haben.

Eine Helmpflicht, um am Straßenverkehr teilzunehmen zu dürfen, besteht nicht. Dennoch ist es angeraten zum eigenen Schutz einen Helm zu tragen.

Was gilt für die Inbetriebnahme eines Elektrokleinstfahrzeuges?

Nicht jedes Elektrokleinstfahrzeug darf auf öffentlichen Straßen in Betrieb gesetzt werden. Das Fahrzeug darf nur am Straßenverkehr teilnehmen, wenn…
a) es einem Typ entspricht, für den eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) erteilt worden ist oder
b) für dieses eine Einzelbetriebserlaubnis erteilt worden ist.

D.h., Elektrokleinstfahrzeug, die bereits erworben wurden und a) oder b) nicht vorweisen können, dürfen weiterhin nicht im öffentlichen Verkehr benutzt werden!

Natürlich können Hersteller ihre Fahrzeuge nachrüsten, um der neuen Verordnung zu entsprechen. Sofern alle technischen Anforderungen vom Fahrzeug erfüllt sind, können auch Besitzer ihr Fahrzeug über eine Einzelbetriebserlaubnis in den Verkehr bringen.

Sind Elektrokleinstfahrzeuge zulassungspflichtig?

Nein. Elektrokleinstfahrzeuge sind nicht zulassungs- aber versicherungspflichtig! Der Nachweis darüber, dass eine dem Pflichtversicherungsgesetz (PFLVG) entsprechende Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung besteht, ist in Form einer neuen, kleiner formatierten, klebbaren Versicherungsplakette (Folie) zu erbringen. Die Versicherungsplakette wird an das Fahrzeug angebracht und ist über die Kfz-Versicherung erhältlich.

Muster einer Versicherungsplakette (Folie) für eKF:

Muster einer Versicherungsplakette (Folie) für eKF

Wer darf wo fahren?

Um ein Elektrokleinstfahrzeug fahren zu dürfen, muss ein Mindestalter von 14 Jahren erreicht sein. Darüber hinaus gibt es Regeln, wo man mit dem Fahrzeug im Straßenverkehr fahren darf:

Mit einem E-Kleinstfahrzeug sollte man immer auf dem Radweg oder Radfahrstreifen fahren, egal ob eine Benutzungspflicht für Fahrradfahrer besteht oder nicht. Zudem sollte man Rücksicht auf andere Fahrradfahrer nehmen und die Geschwindigkeit an den Radverkehr anpassen, ggf. schnellerem Radverkehr das Überholen ermöglichen. Gemeinsam nebeneinander fahren, freihändig fahren oder sich an andere Fahrzeuge anhängen ist nicht erlaubt! Auf gemeinsamen Geh- und Radwegen haben Fußgänger Vorrang. Sie dürfen nicht behindert oder gefährdet werden. Die Geschwindigkeit sollte an den Fußgängerverkehr angepasst werden.

Wenn es einmal keinen Radweg gibt, so darf man mit dem E-Scooter auch auf der Fahrbahn fahren. Eine Richtungsänderung wird, wie beim Fahrradfahren, mit einem Handzeichen angekündigt. Möchtest Du deinen elektrischen Tretroller zum Beispiel nach dem Weg ins Büro abstellen, dann gelten dieselben Parkvorschriften wie bei Fahrrädern. Hinweis: Fahre mit dem eKF niemals auf dem Gehweg. Das ist nicht erlaubt! Auch nicht bei ausgeschaltetem Motor.

 

 

Verkehrsschild „Elektrokleinstfahrzeug frei“:

 

Brauche ich einen Führerschein, um einen E-Scooter zu fahren?

Nein. Möchtest Du einen E-Scooter oder ähnliches im Straßenverkehr nutzen, musst Du nicht wie bei einem Mofa vorher eine Führerscheinprüfung ablegen. Es besteht also keine Führerscheinpflicht. Im Falle von Elektrokleinstfahrzeugen gilt aber: Eine Personenbeförderung und Anhängerbetrieb sind nicht gestattet.

Promillegrenzen: Darf ich Alkohol trinken und mit dem E-Scooter fahren?

Hier gilt gleiches, wie beim Autofahren: Fahranfänger während ihrer zweijährigen Probezeit haben eine Promillegrenze von 0,0. Für alle anderen Fahrer gilt eine Promillegrenze von 0,5. Sollte jedoch ein Unfall passieren, so macht man sich bereits ab 0,3 Promille im Blut strafbar und kann in Mithaftung gezogen werden.

Darf ich E-Kleinstfahrzeuge im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mitnehmen?

Hier gibt es keine einheitliche Regel. Jedes Verkehrsunternehmen darf eigenständig darüber entscheiden, ob es die Mitnahme von E-Scootern erlaubt oder nicht. Manchmal gibt es zusätzliche Bestimmungen, die eingehalten werden müssen. So z.B.  Regelungen über eine maximale Fahrzeuggröße oder -gewicht. Am besten sollte man sich also vorher beim jeweiligen Verkehrsbetrieb über die genauen Bestimmungen erkundigen.

 

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