Die Direktzusage bzw. Pensionszusage ist einer der im Betriebsrentengesetz (BetrAVG) vorgesehenen Wege zur Durchführung der betrieblichen Altersversorgung (bAV). Mit dieser Form können Leistungszusagen und beitragsorientierte Leistungszusagen umgesetzt werden. Die Begriffe Direktzusage und Pensionszusage sind synonym zu verstehen.

Die Vorteile:

  • Schließung großer Versorgungslücken durch unbegrenzten Dotierungsrahmen möglich
  • Vollständige Ausfinanzierung durch kongruente Rückdeckung möglich
  • Positive Steuereffekte möglich (z.B. Versorgungsfreibetrag im Leistungsbezug möglich)

Der Arbeitgeber erteilt dem Arbeitnehmer im Innenverhältnis eine Versorgungszusage. Zur Finanzierung dieser Zusage kann der  Arbeitgeber eine voll oder teilweise kongruente Rückdeckungsversicherung auf das Leben des Arbeitnehmers abschließen. Im Leistungsfall richtet sich der Anspruch des Arbeitnehmers direkt gegen den Arbeitgeber. Dieser bedient sich zur Finanzierung seiner Leistungsverpflichtung ggf. der Leistungen aus der Rückdeckungsversicherung.

Die Versorgung kann vom Arbeitgeber finanziert werden (=Arbeitgeberfinanzierung). Als weitere Möglichkeit können die Beiträge auch im Wege der Gehaltsumwandlung beim Arbeitnehmer aufgebracht werden (=Entgeltumwandlung). Beteiligen sich beide Parteien an der Finanzierung, liegt eine Mischform vor (=Mischfinanzierung).

Die Entscheidung, welche Zusageart gewählt bzw. welcher Durchführungsweg angewandt wird und wie die Maßnahme zur bAV finanziert werden soll, obliegt dem Arbeitgeber.

Für zugesagte Leistungen aus einer Direktzusage sind beim Arbeitgeber Rückstellungen zu bilden, die in der Ansparphase auf- und in der Leistungsphase wieder abgebaut werden.

Aufwände, die zur Finanzierung einer Direktzusage geleistet werden (z.B. Beiträge zu einer Rückdeckungsversicherung), lösen mangels Zufluss beim Arbeitnehmer keine Steuerpflicht aus. Sie sind demnach in unbegrenzter Höhe steuerfrei. Beim Arbeitgeber können die Zuwendungen als Betriebsausgaben geltend gemacht werden.

Die Steuerfreiheit der Zuwendungen in der Ansparphase führt zu einer vollen Besteuerung der Leistungen aus der Direktzusage als Einkunft aus nichtselbständiger Arbeit nach § 19 EStG. Darüber hinaus ist eine Rückdeckungsversicherung zu aktivieren und zu versteuern.

Aufwände, die zur Finanzierung einer Direktzusage geleistet werden, sind beitragsfrei in der Sozialversicherung, wenn sie vollständig vom Arbeitgeber finanziert werden. Dagegen gilt bei entgeltfinanzierten Versorgungen die Beitragsfreiheit nur bis zu einer Höhe von 4% der Beitragsbemessungsgrenze der allgemeinen Rentenversicherung West (BBG).

Die Leistungen aus einer Unterstützungskasse sind als Versorgungsbezüge sozialversicherungspflichtig. Es sind also Sozialversicherungsbeiträge in voller Höhe zu leisten.

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